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Channel: Koch | JuraBlogs
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Und dann war da noch eine Klage beim VG Karlsruhe von Frau Koch-Mehrin…

Jus@Publicum - Sprachgefühl © Liz Collet Ja, es gibt ein paar offene Verfahren. Und ein paar erledigte. Die Sie noch und aktuell interessieren könnten. Bei manchen Gerichten. Um BGH-Richter. Und um...

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Das ist er! Der Gründer von VroniPlag stellt sich vor. Kein Wahlkampf

Anwalt & Strafverteidiger Blog - Der Gründer von „VroniPlag“, Martin Heidingsfelder, hat sich jetzt erstmals in der Öffentlichkeit gezeigt und zu seiner Funktion bzw. seinem Portal Stellung...

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Wa(h)re Liebe im Fall Kachelmann: BUNTE bringt ungelockt und ungepixelt...

Die Rechtsanwäldin - .... und Deutschlands zweitbe(kannte)ste Blondine Slvana Koch-Mehrin verliert ihren Dr. (Titel) ... Endlich: die wirklich wahrste Wahrheit über die Causa Kachelmann von "ihr". Na,...

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Beschädigung der Bepflanzung eines Grundstücks – Berechnung der entstandenen...

Härlein + Kollegen Rechtsanwälte - Auch wenn ein Gehölz oder ein Baum nicht zerstört, sondern nur beschädigt wird, kann die dadurch entstandene Wertminderung des Grundstücks im Grundsatz nach der...

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Was ist „Methode Koch“? – hätten Sie‘s gewusst? BGH-Urteil vom 25.01.2013 (V...

Depesche quinta essentia - Gestolpert bin ich in der NJW Spezial-Heft 10, 2013, über den Begriff „Methode Koch“. Worum ging es in der Entscheidung des BGH vom 25. Januar 2013? Es ging darum, dass der...

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VG Karlsruhe bekommt es mit Plagiatsvorwürfen zu tun

Jus@Publicum - Das Verwaltungsgericht Karlsruhe hat es mit Plagiatsvorwürfen zu tun. Überrascht uns das, dass sie es dabei nicht belassen will? Ob es die richtige Balance der Verteilung ihrer Energie...

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Geheimdienste und Terror: “In schlechter Verfassung”

Terrorismus in Deutschland - Falls Sie Interesse haben: Ich hätte einmal mehr eine kleine Geheimdienst-Schnurre im Kontext des “Buback-Verfahrens” gegen Verena Becker zu erzählen. Es geht um das...

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Zivilrecht Z II – Mai 2012 – 1. Staatsexamen NRW

Juraexamen.info - Vielen Dank für die Zusendung eines Gedächtnisprotokolls der im Mai 2012 in NRW gelaufenen Klausur im Zivilrecht. Ergänzungen oder Korrekturanmerkungen sind wie immer gern gesehen....

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20 Jahre nach Bad Kleinen: Die Verantwortlichen erzählen

Terrorismus in Deutschland - Portrait “Alexander von Stahl” Am Montag Abend läuft im Ersten die Dokumentation ”Zugriff im Tunnel” von Egmont R. Koch, an der ich in den vergangenen Monaten mitgearbeitet...

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“All the gear and no idea……”

Jus@Publicum - Au travail. À Colmar. © Liz Collet Nicht die Kamera macht das Bild. Das Video “DSLR Gear – No Idea” stammt von der Firma Sony; und soll von hinten durch die Brust ins Auge über den Humor...

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Starkoch Schubeck klagt auf Domainherausgabe der Domain schuhbeck.com!

Kanzlei Dr. Schenk - Der Starkoch Alfons Schuhbeck geht derzeit gegen den Lehrer Sebastian Schubeck aus Traunstein vor. Herr Sebastian schuhbeck ist Inhaber der seite www.schuhbeck.com. Er betreibt...

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QR-Code ohne Datenschutz ?

IT- und Internet-Recht - Immer häufiger findet man auf Publikationen ein kleines Quadrat mit schwarzen Punktmustern. Hierbei handelt es sich um QR-Codes. “QR” steht für “Quick Response”. QR-Codes...

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Kündigung – Diebstahl in der Firmenkantine… - ArbG Frankfurt am Main Urteil...

Betriebsrat 2014 - ArbG Frankfurt am Main Urteil v. 25.03.2013 Az. 7 Ca 418/12 …oder wie man höchstens beim Koch in Ungnade fällt. Doch zur Sache. Kündigungen sind doch unser aller Lieblingsthema. Auch...

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OLG Köln: Werbung per SMS ist nur mit ausdrücklicher Einwilligung des...

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld - OLG Köln Beschluss vom 12.05.2011 6 W 99/11 Werbe-SMS Das OLG Köln hat völlig zu Recht entschieden, dass die Zusendung einer Werbe-SMS nur mit...

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Crème de la Crème brûlée: Lothars Ex Kristina Liliana Matthäus (geb....

Die Rechtsanwäldin - Alles was (Finanz-)Recht ist: Auch bei anderen edlen Spezerei-Verzehr(ungen) im "Dschungel-Camp" läßt sich das deutsche Finanzrecht/-amt (jetzt)nicht (mehr) lumpen und ist in...

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Tschüss, Doktor(titel) !

RA J. Melchior, Wismar - Wie u.a. FOCUS berichtet, wurde nun auch Frau Koch-Mehrin von ihrer Doktor"würde" befreit. Anders als der Ex-Verteidigungsminister will si... mehr

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Schröder/Klopsch: "Der juristische Doktortitel"

Jurabilis - In der Online-Zeitschrift HFR (4/2012, S. 1 ff.) beleuchten Rainer Schröder und Angela Klopsch den "Dr. iur." (und auch das Promotionswesen in anderen Fächern) von verschiedenen Seiten. Der...

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Von “buffers”, “lost traders” und “brunstsynchronisation”

strafblog - Das war gestern eine lange und anstrengende Besprechung hier in Como. Da ging es mal wieder um Umsatzsteuerkarussells (nein, nicht das Verfahren aus Augsburg), um vom Erdboden verschwundene...

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Abmahnfalle Download - Abwehr unberechtigter Abmahnungen

IT- und Internet-Recht - In der Beratungspraxis zeigt sich, dass eine große Zahl von Abmahnungen wegen Download etwa von Songs oder Filmen unberechtigt sind. Oft wird nur auf einen Download-Vorgang...

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Neuer Leitfaden zum Post-, Telefon- und E-Mail-Marketing

Rechtsanwaltskanzlei Schwenke - Postmailing, E-Mail-Werbung, Telefonmarketing – Adressen rechtssicher erheben und nutzen Zu den häufigsten Fragen die ich erhalte, gehört die Frage nach Zulässigkeit der...

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Zugriff im Tunnel: Das tödliche Drama von Bad Kleinen

Strafakte - Am 27. Juni 1993 kommt es auf dem Bahnhof von Bad Kleinen (Mecklenburg-Vorpommern) zu einem folgenschweren Polizeieinsatz. Beim Versuch, die RAF-Terroristen Birgit Hogefeld und Wolfgang...

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Die Null-Lösung für Direktor Skirl: Knast-Koch

kanzlei-hoenig.de - Der Focus zitiert den Direktor der Justizvollzugsanstalt Werl, Herrn Michael Skirl. Dem Artikel zufolge soll sich der Direx über einen Häftling geäußert haben: D. hat die Therapien...

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Geschichte aus dem Leben

Rechtsanwalt Robak - Geschichte aus dem Leben Zwei junge Männer Bein & Stein planen einen Ladenkauf. Sie wollen Unternehmer sein, denn Stein ist Koch und Bein hat’ s drauf. Sie gehen ans Werk ganz...

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Update zu: Elternhaftung im Internet

IT- und Internet-Recht - Im Eintrag vom 20.11.2012 wurde auf ein neues BGH-Urteil zu Pflichten der Eltern zur Kontrolle der Internetnutzung durch ihre Kinder hingewiesen Nunmehr wurde im Internet ein...

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Jede Menge ungespültes Geschirr

LawBlog - Spiegel online berichtet über die Bemühungen der Hamburger Polizei, die Autobrandstiftungen unter Kontrolle zu bekommen. Unter anderem gibt es eine Einsatzgruppe “Brand”. Deren Mitarbeiter...

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Wer trägt das unternehmerische Risiko in der Aktiengesellschaft?

Corporate BLawG - von Ulrich Wackerbarth Wie man mit wenigen Worten ein Zerrbild der Realität zeichnen kann, beweist der Beitrag “Die strenge Haftung von Vorständen muss beschränkt werden“ von Koch...

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Mord ist kein Arbeitsunfall

WissMit.com - Kein Unfallversicherungsschutz bei Ermordung auf einem Arbeitsweg durch Familienangehörigen aus familiären Gründen, LSG Baden-Württemberg Beschl. v. 22.11.2011, L 2 U 5633/10 –...

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Anstatt sich jedoch beim Koch zu beschweren, beschwert sich der Gast beim...

Handelsvertreter Blog - Dies und andere Wahrheiten zum Kellner AWD, so wie Maschmeyer es sieht, sind jetzt nachzulesen in einem Interview in finanzen.net, die Manchem auf den Magen stoßen. Maschmeyer...

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Welches Namensrecht wiegt schwerer - Starkoch Schuhbeck im Domainstreit mit...

beck-blog - Vom Kochduell zum Rechtsstreit. Wochenblatt.de berichtet über einen handfesten Streit um die Domain schuhbeck.com. Danach entscheidet das LG München kommende Woche (am Nikolaustag), wer die...

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Wech is’ wech!

RA J. Melchior, Wismar - Wie u.a. hier nachzulesen ist, blieb die Klage der FDP-Politikerin Silvana Koch-Mehrin gegen Aberkennung ihres Doktorgrades erfolglos. Der Promotionsausschuss hatte...

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Streit um Schuhbeck.com – Schuhbeck vs. Schuhbeck

MarkenBlog - Der Meisterkoch Alfons Schuhbeck geht gerichtlich gegen den Lehrer Sebastian Schubeck aus Traunstein vor. Dieser betreibt seit 2004 in seiner Funktion als Bayerischer Landesbeauftragter...

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Sternekoch, Fingernägel und das Persönlichkeitsrecht

CMS Hasche Sigle - Jeden Dienstag und Freitag ist es so weit. Der Padrone lässt seine Leute zur „Pfötchenkontrolle“ antreten: „Egal wie alt einer ist oder wieviel Kinder er schon gezeugt hat, die...

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Banker lassen sich ihre Anzüge jetzt vom Amt bezahlen:

sozialrechtsexperte - Mit Prämie Langzeitarbeitslose zur Arbeitsaufnahme motivieren. Prinzipiell seien derartige Zusatzleistungen möglich, erklärte die Bundesagentur. Sie müssten aber - nach...

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Noch absurder

RechtZwoNull - Nachdem FDP-Vorzeigefrau Silvana Koch-Mehrin, unmittelbar nachdem ihr von ihrer alma mater die Doktorwürde aberkannt wurde, ausgerechnet zum Vollmitglied des Forschungsausschusses des...

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Und dann war da noch eine Klage beim VG Karlsruhe von Frau Koch-Mehrin…

Jus@Publicum - Sprachgefühl © Liz Collet Ja, es gibt ein paar offene Verfahren. Und ein paar erledigte. Die Sie noch und aktuell interessieren könnten. Bei manchen Gerichten. Um BGH-Richter. Und um...

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Praktikant beschäftigt, Büros durchsucht – oder: Von der Mücke zum Großsaurier

reuter-arbeitsrecht.de - Reformdiskussion: „Wir sind überreguliert, aber keiner tut was.“ „Wir haben nicht zu viele, sondern die falschen Regeln.“ „Wir machen jetzt erst mal nichts Übereiltes“. Und...

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Fernsehkoch will sich Domain “schuhbeck.com” erstreiten

Internet-Law - Der bekannte Koch Alfons Schuhbeck klagt gegen seinen Namensvetter Sebastian Schuhbeck auf Unterlassung der Nutzung der Domain “schuhbeck.com”. Der Gymnasiallehrer Sebasatian Schuhbeck...

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Minimiertes Menschenrecht- Das Prinzip der Bundesregierung: Tausche Existenz...

sozialrechtsexperte - Das Prinzip des »Förderns und Forderns«, das derzeit im deutschen Sozialrecht gilt, ist ein Rückfall hinter die Errungenschaft allgemeiner Menschenrechte. Von Wolfgang Neskovic...

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Der Geschmack der Frauen oder „Rezepte des Grauens“

strafblog - Als das FBI nach einem Hinweis der Ex-Frau des New Yorker Polizisten Gilberto Valle dessen Computer durchsuchte, stießen sie auf das Dokument „Entführen und Kochen“. Nicht dass Gilbert etwa...

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Die Ehefrau erstickt und gekocht und sich dann über die Klippen gestürzt –...

strafblog - In Peter Geenaways Kultfilm “Der Koch, der Dieb, seine Frau und ihr Liebhaber” aus dem Jahr 1989 tötet der Ehemann der von Oscar-Preisträgerin Helen Mirren gespielten Georgina deren...

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“Strafrichter haben keine Ahnung von Unterhaltsrecht”

Unterhalt24 Blog - Mit diesen Worten kam mir freudestrahlend ein mir persönlich bekannter Kollege aus einem Sitzungssaal des Kölner Amtsgerichts entgegen. Sein Mandant hatte trotz erheblicher...

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Alte Bekannte

Dr. Schmitz & Partner - Auch die Zeugenliste der Anklage in Landshut ist illuster. Der Kollege Hoenig (CRH) sah sich wegen des in Hamburg angeklagten, hier als Zeugen Benannten, zu einer...

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Der Koch – zweiter Teil

LawBlog - Nach der Verkündung des Haftbefehls, der – wie gestern beschrieben – auf Antrag des intensiv ermittelnden Staatsanwalts ergangen ist, erfolgte die vorläufige Wegschließung der beiden...

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Ekstase, Rausch oder bloße Habgier? Tod beim Fesselsex wird mit lebenslanger...

strafblog - Fesselsex, Foto: © Raimond Spekking Dass der Mann seine Partnerin beim Sex mit Handschellen ans Bett gefesselt hat, war bei den Beiden nach den Feststellungen des Landgerichts Trier eine...

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Neuer Plagiatsfall!? Gehören neben Politikern nun auch Anwälte zu den "Tätern"?

Jurabilis - Guttenberg, Koch-Mehrin, Chatzimarkakis, Saß, Mathiopoulos und ggf. Schavan sind die bekannten Namen, die erwiesen oder vermeintlich plagiiert haben. Böse Stimmen behaupteten schon eine...

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Die uneinsichtige Plagiatorin Koch-Mehrin

Internet-Law - Es gibt Vorgänge, über die schüttelt man als Jurist den Kopf. Die Klage der FDP-Europaabgeordneten Silvana Koch-Mehrin gegen die Aberkennung ihrer Doktorwürde ist so ein Fall. Die Uni...

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Jobcenter nach Hausbesuch angezeigt

sozialrechtsexperte - Eine Diedersdorfer Familie hat gegen das Jobcenter Strafanzeige gestellt. Damit wollen sich die Bewohner der Waldsiedlung gegen eine unangemeldete Wohnungsdurchsuchung wehren, die...

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Jackpotgewinn in der Spielhalle rettet 37-jährigen Bochumer vor dem Knast

Justillon - kuriose Rechtsnachrichten - Der 37-jährige Koch Artur P. ging vor ein paar Tagen mit seinem letzten 20 Euro Schein in eine Spielhalle im Bochumer Stadtteil Hamme. Um 22:30 Uhr...

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Abweichung vom Speiseplan durch Koch – Kündigung?

Justillon - kuriose Rechtsnachrichten - Das Landesarbeitsgericht in Hamm musste sich mit einer Kündigungsschutzklage eines Kochs auseinandersetzen, dem vorgeworfen wurde, er weiche eigenmächtig vom...

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Mord ist kein Arbeitsunfall

beck-blog - In dieser Rubrik sei auch ein Seitenblick auf das arbeitsrechtsnahe Sozialversicherungsrecht gestattet. „Mord ist kein Arbeitsunfall“ - auf diese Kurzformel lässt sich eine Entscheidung des...

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